Der Tag, an dem die Brandmauer in Flammen aufging
Das Projekt Kickl-Abwehr scheiterte am Wahlsonntag spektakulär. Österreich erlebte eine Zeitenwende, ohne zu wissen, wohin sich diese Zeiten wenden.
Die erste Beobachtung des Tages: Das Wahllokal ist ziemlich voll, eine Schlange hat sich gebildet. Es ist später Vormittag, ich lasse traditionell gern andere zuerst wählen, dann weiß ich, dass der Vorgang funktioniert.
Österreich hat in der Vergangenheit diesbezüglich nicht die besten Erfahrungen gemacht. 2016 gab es eine Bundespräsidentenwahl, dann eine Stichwahl. Die Stichwahl aber musste wegen ein paar Pannen wiederholt werden. Die Wiederholung der Stichwahl wiederum musste verschoben werden: Probleme mit den Kuverts. Wir hatten schon vor der Klimakleber-Krise eine Kleberkrise.
Die zweite Beobachtung des Tages: Es gibt in meinem Wahllokal sehr viele Beisitzer. Hinter der Wahlurne steht ein langer, rechteckiger Tisch, an dem haben 16 Personen Platz genommen, nicht alle haben gut zu tun. Die meisten beobachten das Geschehen. Die 16 Personen sitzen nicht nur an der Stirnseite des Tisches, sondern auch links und rechts. Es ist wie beim Letzten Abendmahl, wenn es nicht Brot und Datteln gibt, sondern Sushi. Da kommen auch immer ein paar Leute mehr.
So schaut das übrigens aus …
… wenn ein Bundeskanzler wählen geht
Die letzte Beobachtung des Tages: Als der 29. September zu Ende geht, geht auch viel anderes zu Ende. Das am meisten verwendete Wort des Wahltages bleibt „erstmals“. Erstmals wurden die Freiheitlichen stimmenstärkste Partei in Österreich. Erstmals wurde die SPÖ bei einer Nationalratswahl nur Dritte. Erstmals verlor die Volkspartei bei einer landesweiten Wahl fast 11 Prozentpunkte an Stimmen.
Was passiert als Nächstes zum ersten Mal? Ein blauer Kanzler? Aber wer hält die Steigbügel?
Eine Dreierkoalition? Aber was ist der kleinste gemeinsame Nenner zwischen Karl Nehammer, Andreas Babler und Beate Meinl-Reisinger und lässt sich der ohne Rasterelektronen-Mikroskop erkennen? Kriegt dann jede der drei Parteien ein eigenes Regierungsprogramm, eine Art Pflichtenheft, und darf sich in den Sideletter schreiben, was sie auf dem Herzen hat?
Das Ende der Brandmauer
Kopfnüsse vom 30.9.2024
Doch ein Zweierpakt aus SPÖ und ÖVP, eine neue, alte, große, kleine Koalition? Mit zwei Mandaten Überhang? Hoffentlich ist bei der Abstimmung niemand krank oder muss aufs Klo.
Es war nicht ganz einfach auszunehmen, wer Sieger und wer Verlierer war an diesem Tag. Klar, die FPÖ holte sich Platz 1 und das recht deutlich. Zwischen Kickl und Nehammer liegen 128.788 Stimmen. Aber wer setzt sich jetzt im blauen Porsche auf den Beifahrersitz? Wer gibt beim Einsteigen seine Selbstachtung ab und fährt den eigenen Versprechungen im Wahlkampf davon? Es kann gut sein, dass die FPÖ Platz 1 gewonnen, sich aber gleichzeitig auf Platz 1 verloren hat.
Das Endergebnis
- FPÖ 28,8 % (+ 12,7 %)
- ÖVP 26,3 % (- 11,2 %)
- SPÖ 21,1 % (+/ 0,0 %)
- NEOS 9,1 % (+ 1,0 %)
- GRÜNE 8,2 % (- 5,7 %)
- KPÖ 2,4 % (+ 17 %)
- BIER 2,0 % (+1,9 %)
Der ÖVP fehlten auf das Ergebnis von Sebastian Kurz vor fünf Jahren 542.741 Stimmen, über eine halbe Million. Das wurde mit Bedauern zur Kenntnis genommen, aber man sei schon einmal tiefer gelegen in den Umfragen, wurde betont. Wie bei der Ananas im Supermarkt. Da werden zuweilen auch die Preise diskret angehoben, um sie danach spektakulär senken zu können.
Unter Pamela Rendi-Wagner hatte die SPÖ 2019 bei den Stimmen noch die Millionengrenze geknackt, es war trotzdem das schlechteste Ergebnis aller Zeiten. Nun kam Andreas Babler laut vorläufigem Ergebnis um knapp 21.000 Stimmen tiefer zu liegen. Die Aufbruchstimmung machte gestern trotzdem nur kurz Pause. Babler will bleiben und sich selbst in die Regierung schubsen, bei der Party im Volkskundemuseum am Abend gab er sich schon wieder kämpferisch.
Sein Umfeld lässt ihn sowieso nicht ziehen. Solche Szene sieht man nach Wahlniederlagen auch eher selten. Als gestern um 17 Uhr die erste Hochrechnung mit bescheidenen Zahlen eingeblendet wurde, brach in der SPÖ Jubel aus, „Andi, Andi“, waren Sprechchöre zu hören. Babler mag nicht die breite Masse für sich einnehmen, aber er hat ohne Zweifel Fans. Nicht wenige hätten sicher gern ein Herzerl zu seinem Namen dazugemalt, wenn am Stimmzettel dafür Platz gewesen wäre.
So viel Herzlichkeit sieht man bei einer Partei nach einer Niederlage auch selten
Heute tagen die Gremien, es ist nicht mit einer Ablöse zu rechnen. Gehen kann Andreas Babler sowieso nur freiwillig. Seine Unterstützer sehen sein Projekt nicht als gescheitert an, sondern erst am halben Weg. Man wird sehen, wohin der führt.
Die Sozialdemokraten stecken in einer brisanten Lage. Landtagswahlen stehen vor der Tür. Vorarlberg am 13. Oktober ist nur ein Nebengeräusch. Aber am 24. November wählt die Steiermark, im Jänner das Burgenland, da hat Hans Peter Doskozil eine absolute Mehrheit zu verteidigen, und im Herbst 2025 dann Wien, die letzte rote Trutzburg.
Österreichs Landkarte kennt seit gestern nur mehr zwei Farben, bis auf Wien war alles blau oder türkis. Oder schwarz, wenn man mag. Vier Bundesländer übernahm die FPÖ, Oberösterreich, Kärnten, traditionell mit einer Drehtür zwischen der roten und der blauen Wählerschaft, die Steiermark und sogar das erzrote Burgenland, das nobel auf das Anbringen von Babler-Plakaten verzichtet und eher auf Regionales gesetzt hatte.
Bei der Runde der Spitzenkandidaten im Parlament …
… geht Wahlsieger Herbert Kickl …
… live für Moderatorin Simone Stribl stiften
Was über diesen Sonntag auch gesagt werden kann: Die Brandmauer brachte es in der Errichtung nicht weiter als bis zur Knöchelhöhe. Bei der SPÖ sorgte der Kampf gegen Kickl nicht für den erhofften Luftstrom, die Grünen erlebten überhaupt einen Strömungsabriss. Sie sind einer der großen Verlierer dieser Wahl. Ich denke, es wird mit dem Abgang von Werner Kogler jetzt viel schneller gehen als geplant.
Vielleicht ist das als Abschiedsgeschenk geplant. Als sich die Elefantenrunde gestern zum Klassentreffen nach der Wahl im ORF versammelte, schlug Kogler vor, der FPÖ nicht den Posten des Nationalratspräsidenten zu überlassen. Das wäre ein Bruch mit einer langjährigen Tradition. Der stimmenstärksten Fraktion wurde immer das Vorschlagsrecht eingeräumt. Damit will Kogler nun aufräumen. „Ungeheuerlich“, konnte Kickl noch sagen, dann war die Sendung aus.
Kogler wird womöglich nicht mehr lange Wurzeln schlagen. Bei den NEOS zeigten sich gestern ein paar neue Triebe, aber die Bäume wuchsen an diesem Sonntag auch nicht in den Himmel. Nicht ganz neun Prozent, 34.830 Stimmen mehr als zuletzt, aber nicht zweistellig. Für die NEOS wird die mögliche Regierungsbeteiligung schon zu einer Art Schicksalsfrage. Ewig Opposition ist auch nix. Der mögliche Regierungs-Buddy SPÖ kann das bezeugen.
Kickl wird auf dem Weg zur Elefantenrunde eingebremst
Eine allerletzte Beobachtung. „Was sagen Sie zur Hochrechnung?“, fragte Helma Poschner und hielt Verteidigungsministerin Klaudia Tanner das ORF-Mikro hin. „Was sogn Sie dazua?“, antwortete Tanner und lächelte. Die neuen Zeiten sind schon angebrochen. Journalisten werden jetzt in den politischen Gestaltungsprozess einbezogen.
Ich wünsche einen gut gestalteten Montag. Die Wahl-Kopfnüsse erklären sich hiermit für beendet. Ich darf mich für das rege Interesse bedanken, auch im Namen von meinem KI-Kumpel. Es hat ihm Spaß gemacht, sagt er, aber ich würde das nicht für bare Münze nehmen, er hat schließlich jetzt einen Monat Wahlkampf mitgemacht, da lernt man schnell flunkern.
Die klassischen Kopfnüsse gibt es natürlich weiter, immer sonntags und dazu im Anlassfall. Und da herrschte in Österreich bisher selten Mangelwirtschaft. Bis bald!
Morgen um diese Zeit ist die heutige Wahl schon von gestern!
Kopfnüsse vom 29.9.2024
